Der Technische Überwachungsverein, sein Monopol und der Datenschutz – ein problematisches Verhältnis Sammelt der TÜV rechtswidrig Fahrschuldaten? Der TÜV als Monopolist Im Bereich Fahrerlaubnisprüfungen gibt es nach dem Gesetz in den verschiedenen Bundesländern eine und nur eine Prüforganisation in Deutschland….
Führerschein weg, Fahrlehrerlaubnis erloschen – und dann? Der erfolgreiche Weg zurück zur Fahrlehrerlaubnis von Rechtsanwalt Dietrich Jaser Wahrscheinlich hat es jeder Fahrlehrer schon einmal aus seinem Kollegenkreis erlebt oder mitbekommen: Verliert ein Fahrlehrer seine Fahrerlaubnis, ist er grundsätzlich auch seine…
Das in der Überschrift Angedeutete wäre die Konsequenz, wenn man der Rechtsauffassung einer bayerischen Erlaubnisbehörde folgen wollte. Diese hatte im Juli 2019 einen Fahrlehrer aufgefordert, seinen Fahrlehrerschein vorzulegen, weil aus diesem ein seit geraumer Zeit nicht mehr bestehendes Beschäftigungsverhältnis ausgetragen…
Beispiele für gesetzliche Regelungen 1. Urlaub Ein Beispiel für „Lohn ohne Arbeit“ ist der gesetzliche Urlaubsanspruch der Arbeitnehmer. Jede(r) Arbeitnehmer(in) (im Folgenden vereinfacht: „der Arbeitnehmer“) hat Anspruch auf 24 Werktage bezahlten Erholungsurlaub. Der Begriff Urlaub wird im Arbeitsrecht gleichbedeutend mit…
